Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Chino/Shino/SHINO" - Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr aus sonstigen Gründen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Shino" und "Chino" für Waren im Bekleidungsbereich

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Chino/Shino/SHINO" - Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr aus sonstigen Gründen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

  pjur/pure

  Auszug aus BPatG, 26.05.2015 - 27 W (pat) 547/14

  Jedoch ist der Schutzbereich einer solchen Marke auf ein Minimum zu beschränken, mit der Folge, dass schon geringe Abwandlungen oder Hinzufügungen aus dem Schutzumfang der Marke herausführen (st. Rspr., vgl. BGH GRUR 2012, 1040 - pjur).

  Die Übereinstimmung von Marken in beschreibenden Begriffen oder an diese angelehnte Bestandteilen reicht für die Annahme einer markenrechtlichen Verwechslungsgefahr nicht aus (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 2012, 1040 - pjur; BPatG 24 W (pat) 113/04 - FITAMIN/VIT-H-MIN).

• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus BPatG, 26.05.2015 - 27 W (pat) 547/14

  Eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft kommt Marken zu, die uneingeschränkt geeignet sind, zur Unterscheidung der Waren und Dienstleistungen ihres Inhabers zu dienen (EuGH GRUR Int. 1999, 734, 736 - Lloyd).
• BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09

  Maalox/Melox-GRY

  Auszug aus BPatG, 26.05.2015 - 27 W (pat) 547/14

  Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist auf den durch die Zeichen hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente von Bedeutung sind (EuGH GRUR 2010, 933 - Barbara Becker; BGH GRUR 2012, 64 - Maalox/Melox-GRY).
• EuGH, 24.06.2010 - C-51/09

  Becker / Harman International Industries - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus BPatG, 26.05.2015 - 27 W (pat) 547/14

  Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist auf den durch die Zeichen hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente von Bedeutung sind (EuGH GRUR 2010, 933 - Barbara Becker; BGH GRUR 2012, 64 - Maalox/Melox-GRY).
• BPatG, 04.04.2006 - 24 W (pat) 113/04

  Auszug aus BPatG, 26.05.2015 - 27 W (pat) 547/14

  Die Übereinstimmung von Marken in beschreibenden Begriffen oder an diese angelehnte Bestandteilen reicht für die Annahme einer markenrechtlichen Verwechslungsgefahr nicht aus (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 2012, 1040 - pjur; BPatG 24 W (pat) 113/04 - FITAMIN/VIT-H-MIN).

• BPatG, 20.08.2020 - 30 W (pat) 550/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "Damia/DAMLA (Wort-Bildmarke, IR-Marke)/MAMIA …

  Angesichts der Kürze und leichten Erfassbarkeit der sich gegenüberstehenden Markenwörter reiche die markante Abweichung am zudem regelmäßig stärker beachteten Wortanfang "D" gegenüber "M" trotz des zahlenmäßigen Übergewichts von Übereinstimmungen aus, um für eine hinreichend sichere Unterscheidung zu sorgen (Hinweis auf Entscheidungen 27 W (pat) 64/07 - MAXON/DAXON, 27 W (pat) 547/14 - CHINO/SHINO).